Allgemeine Geschäftsbedingungen der struktur Aktiengesellschaft für den Verkauf von spreed Web Meetings und Telefondiensten vom 01.12.2008 („SPREED“).

1. Geltung
Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von SPREED unterliegen diesen AGB. Abweichende Bedingungen des Abnehmers, die nicht ausdrücklich anerkannt wurden, sind unverbindlich, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wurde.

2. Angebot und Vertragsschluss
Angaben in Werbetexten und Anschreiben sind, soweit nicht anders vereinbart, nicht als zugesicherten Eigenschaften oder Garantien zu werten. Unsere Website ist kein Angebot. Auf die Bestellung des Kunden erhält dieser zunächst eine Eingangsbestätigung. Ein Vertrag kommt erst mit der Absendung der Dienstleistung, der Ware oder durch eine gesonderte Auftragsbestätigung zustande.

3. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor a) Eingang der Ware beim Empfänger oder b) vor Bereitstellung der Dienstleistung und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und gem. § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Struktur AG / spreed, Kronenstr. 22A, 70173 Stuttgart, Deutschland, Fax: +49 711 89665610, E-Mail: sales@spreed.com

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn Sie in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt haben (Bestellungen durch Unternehmer). Es besteht ferner nicht für Waren und Dienstleistungen, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.

4. Preise und Zahlung
Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer und zuzüglich Versandkosten. Rechnungen sind, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Im Falle von Zahlungsverzug werden gesetzliche Verzugszinsen berechnet. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Eine Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von SPREED anerkannt sind.

5. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von SPREED.

6. Mängelrüge, Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Gegenüber gewerblichen Kunden gilt jedoch, dass die Verjährungsfrist für Mängelansprüche 12 Monate beträgt, gerechnet ab Gefahrübergang.

7. Haftungsbegrenzung
Schadensersatzansprüche aus der Verletzung vertraglicher Nebenpflichten und aus unerlaubter Handlung sind gegen SPREED ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten oder die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht oder des Körpers oder der Gesundheit eines Menschen vorliegt. Dies gilt auch, soweit der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird. Das ProdHG bleibt unberührt.

8. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Stuttgart, sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann oder eine juristische Person öffentlichen Rechts handelt. Das Vertragsverhältnis unterliegt allein deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

9. Salvatorische Klausel
Sollte eine Klausel dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen unberührt.